Bundesverband der Bürgerbewegungen (BDB) + Pax Europa e.V.
Wahlprüfsteine "Islam & Islamisierung"
Wahlprüfsteine sollen den Bürgerinnen und Bürgern
dabei helfen, vor politischen Wahlen Parteien und deren Kandidaten
daraufhin zu prüfen, ob sie in bestimmten Fragen so weit mit den eigenen
Positionen übereinstimmen, daß man ihnen das Vertrauen aussprechen kann.
Wahlprüfsteine können also ein wichtiges Hilfsmittel der demokratischen
Willensbildung und Entscheidungsfindung sein.
Der BDB ("Bundesverband der Bürgerbewegungen")
und Pax Europa haben eine Reihe von Wahlprüfsteinen formuliert,
welche die Einstellung von Politikern und Parteien hinsichtlich der
schleichenden Islamisierung unserer Gesellschaft hinterfragen.
Wir möchten allen Wählerinnen und Wählern hiermit
eine Entscheidungshilfe an die Hand geben, mit der Sie bei anstehenden
Wahlen - von der Kommune über das Land bis zum Bund - Kandidaten befragen
können, um sich ein besseres Bild über deren Haltung in einer
zukunftsentscheidenden Frage machen zu können.
Die Prüfsteine
1 Sehen Sie in der zunehmenden Ausbreitung des Islam
in unserer Gesellschaft eine Gefahr oder eher eine wünschenswerte
kulturelle Bereicherung?
2 Halten sie den Islam für kompatibel mit dem
Grundgesetz?
3 Befürworten Sie einen EU-Beitritt der Türkei?
4 Ist Ihnen bekannt, daß der islam eine politische
Religion ist, deren Lehren alle Bereiche des menschlichen Lebens betreffen
und nicht, wie im Falle anderer Religionen, in erster Linie den Glauben?
5 Befürworten Sie eine Überprüfung von Art. 4 GG
(Religionsfreiheit) hinsichtlich seiner Anwendbarkeit auf die
Politreligion Islam?
6 Ist Ihnen bekannt, daß an über 200 Stellen im
Koran zu Gewalt gegen Andersgläubige und Abtrünnige aufgerufen wird und
daß diese Gewalt auch heute noch vielfach praktiziert wird?
7 Würden Sie die Forderung des deutsch-türkischen
Forums (Vorsitzender: Bülent Arslan, CDU) zustimmen, hierzulande
muslimische Polizeieinheiten mit hoheitlichen Befugnissen zu schaffen?
8 Wie denken Sie darüber, dass Moscheen in
Deutschland oft nach islamischen Eroberen benannt werden? Würden Sie die
Forderung nach einer Umbenennung unterstützen?
9 Befürworten Sie die
uneingeschränkte Durchsetzung der deutschen Schulordnung (Kopftuchverbot
für Lehrerinnen, Teilnahme der Schüler an allen Pflichtfächern und an
allen Klassenfahrten)?
10 Wie wollen Sie verhindern, dass Imame hierzulande
die absolute Vorrangstellung des Mannes gegenüber den Frauen predigen?
11 Welchen Begriff von Integration haben Sie:
a) Zuwanderer haben sich den Sitten, Gebräuchen und kulturellen Werten der
gastgebenden Gesellschaft anzupassen;
b) Gesellschaften, die Zuwanderer aufnehmen, haben Bedingungen dafür zu
schaffen, daß diese ihre kulturelle Identität weiter ausleben können.
12 Unterstützen Sie Menschenrechtsorganisationen,
die Verstöße gegen die Religionsfreiheit in der Türkei und anderen
islamisch geprägten Ländern beklagen und öffentlich machen?